Die Ratsfraktion der CDU wirft die Frage auf, ob auch Bochum eine Initiative zum Schutz des traditionellen Taxigewerbes benötigt. „Die Stadt Essen hat in der letzten Woche eine entsprechende Regelung eingeführt, die ein Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen-Dienstleister einführt“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dr. Stefan Jox. „So soll verhindert werden, dass Anbieter wie Uber bei spontan gebuchten Fahrten deutlich unter dem Taxitarif liegen. Wir wollen eine Diskussion auch in unserer Stadt anstoßen und haben jetzt zunächst eine Anfrage für den Hauptausschuss eingereicht.“

Darin heißt es: „Ein unreglementierter Mietwagenverkehr könnte zu einer Schädigung des öffentlichen Verkehrssystems führen, falls die Taxi-Unternehmen durch erhebliche Umsatzeinbußen ihre Betriebe aufgeben müssten.“ Die Union will wissen, wie die Stadtverwaltung zum Essener Beschluss steht – und ob sie etwas Ähnliches für Bochum plant. „Die CDU“, sagt der wirtschaftspolitische Spre-cher Roland Mitschke, „ist selbstverständlich an einem Wettbewerb interessiert. Gleichwohl darf man nicht außer Acht lassen, was das Taxigewerbe für die Gesellschaft leistet – zum Beispiel mit Nacht- und Behindertenbeförderungen oder durch die gesetzlich garantierte Beförderungspflicht.“

Stefan Jox ergänzt: „Es geht uns um Fairness im Wettbewerb, Rechtssicherheit für die Stadt und Verlässlichkeit für Fahrgäste. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass wir bei den Taxen gewachsene Strukturen haben, die auch gewisse Sozialstandards für die Fahrerinnen und Fahrer mit sich bringen. Auch diese gilt es zu schützen.“