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  • Wie viel sind uns unsere Kinder wert?
  • Täglich fehlen mehr als 500 Mitarbeiter im Rathaus - Personalführung verantwortlich für hohen Krankenstand
  • Überdurchschnittlicher Krankenstand bei der Stadt Bochum
  • Die CDU-Ratsfraktion forderte in der letzten Ratssitzung für den Stadtteil Hamme eine Quartiersanalyse zur Vorbereitung eines sog. integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK).
  • Fliegenkirmes kann wie gewohnt öffnen
  • Die CDU-Ratsfraktion fordert für den Stadtteil Hamme eine Quartiersanalyse zur Vorbereitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK)
  • Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KP III)
  • Bundesverkehrswegeplan 2030 - CDU begrüßt 6-spurigen Ausbau der A40 und fordert vom Bund Lärmschutz in Höntrop ein
  • Graffitis und Farbschmierereien in Ehrenfeld
  • Wohnungspolitik in Bochum - Mitschke: Schwenk bestätigt CDU-Kritik
  • Umweltausschuss sagt JA zur Internationalen Gartenschau
  • Städtisches Förderprogramm Lärmschutzfensterprogramm - Ja zu Lärmschutz! Ja zu privatem Engagement!
  • Verwaltung plant Abriss des BVZ
  • Die Stadt Bochum bekommt den dritten Klimaschutzbeauftragten
  • CDU Bochum lobt 20. Bürgerpreis aus
  • CDU Bochum ehrt langjährige Mitglieder
  • Dennis Radtke in den Bundesfachausschuss Europa berufen
  • Wie viel sind uns unsere Kinder wert?

    Diese Frage stellte Ulrich Küpper, Schulpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, im Laufe der Debatte um die Änderung der Elternbeitragssatzung der Schulbetreuung in der heutigen Sitzung des Rates.

    In der neuen Elternbeitragssatzung werden die Beiträge für die Finanzierung der außerschulischen Betreuungsangebote teilweise um bis zu 9,5 Prozent angehoben, obwohl die Leistungen – sprich Betreuungszeiten – gekürzt werden sollten. Die Leistungskürzung konnte auf Initiative...

  • Täglich fehlen mehr als 500 Mitarbeiter im Rathaus - Personalführung verantwortlich für hohen Krankenstand

    „Verdi hat Recht“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Haardt, „wenn die Gewerkschaft feststellt, dass es massive Versäumnisse bei der Personal- und Ausbildungspolitik in der Stadt gegeben hat.“ Die CDU fordert seit Jahren ein Personalentwicklungskonzept, das diesen Namen auch verdient. Ein Konzept, mit dem eine umfangreiche Aufgabenuntersuchung und Aufgabenkritik einhergeht. Nur so kann eine vernünftige Personalplanung erfolgen, die sicherstellt, dass einerseits ausreichend...

  • Überdurchschnittlicher Krankenstand bei der Stadt Bochum

    Mit einer Anfrage in der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses will die CDU-Fraktion von der Verwaltung erfahren, ob der Krankenstand der Mitarbeiter der Stadt Bochum tatsächlich im zweistelligen Prozentbereich liegt. Das würde bedeuten, dass der Krankenstand erheblich über dem Krankenstand anderer Städte bzw. über dem allgemeinen durchschnittlichen Krankenstand liegen würde.

    Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Wenn dies so stimmt, würden täglich...

  • Die CDU-Ratsfraktion forderte in der letzten Ratssitzung für den Stadtteil Hamme eine Quartiersanalyse zur Vorbereitung eines sog. integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK).


    Der CDU-Antrag wurde auf Vorschlag der SPD in den Strukturausschuss verwiesen, der in der letzten Woche tagte.
    „Leider hat sich die Koalition unserer Forderung nach der Quartiersanalyse nicht anschließen wollen und entsprechende Voruntersuchungen abgelehnt“, stellt das CDU-Ausschussmitglied Sascha Dewender fest.

    „Trotz des Eingeständnisses von notwendigen Veränderungen und Verbesserungen in Hamme hat vor allem die SPD ihr NEIN zu unserem Antrag damit begründet, dass...

  • Fliegenkirmes kann wie gewohnt öffnen

    Die Stiepeler Fliegenkirmes kann in diesem Jahr wieder – wie es traditionell eigentlich üblich war – am Freitag, Samstag und Montag bis 24:00 Uhr öffnen. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde dieser Regelung im Rat einstimmig zugestimmt. Damit können die Verkaufsstände an diesem traditionell sehr gut besuchten Montagabend wieder bis 24:00 Uhr öffnen.

    Christian Haardt MdL örtliches Ratsmitglied und CDU-Fraktionsvorsitzender: „Seit Generatio-nen treffen sich die Stiepelerinnen...

  • Die CDU-Ratsfraktion fordert für den Stadtteil Hamme eine Quartiersanalyse zur Vorbereitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK)

    „Der Sozialbericht Bochum 2015 belegt mit überzeugender Eindringlichkeit den aktuellen Handlungsbedarf“, befindet CDU-Ratsmitglied Sascha Dewender. „Danach muss Hamme leider zu den Ortsteilen gezählt werden, die von herausfordernden soziodemografischen Kennzahlen geprägt sind. So bestehen besonders deutliche Abweichungen z.B. in den Bereichen der unter 18-Jährigen, 60-Jährigen und älteren, Menschen mit Migrationshintergrund, Arbeitslosen sowie ALG II- und Sozialgeldbeziehenden....

  • Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KP III)

    Rund 38 Mio. Euro erhält Bochum aus dem 3,5 Milliarden Euro schweren Bundesförderprogramm KP III. Gestern entschied der Rat der Stadt Bochum über die Verwendung der 2. Tranche. 23 Mio. Euro Bundesmittel konnten vergeben werden. Die CDU forderte, dass auch Investitionsvorhaben der Freien Träger berücksichtigt werden müssen, da sie einen großen Teil der kommunalen Infrastruktur bereitstellen. SPD und Grüne lehnten...

  • Bundesverkehrswegeplan 2030 - CDU begrüßt 6-spurigen Ausbau der A40 und fordert vom Bund Lärmschutz in Höntrop ein

    Die Bundesregierung hat den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt. Bis zum 02.05.2016 haben alle - Bürger, Kommunen etc. – die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben.
    264,5 Milliarden Euro will der Bund bis 2030 in die Infrastruktur stecken. Die CDU-Fraktion begrüßt den vorgelegten Entwurf ausdrücklich und hat eine eigene Stellungnahme an das Bundesverkehrsministerium gesandt.

    Nach der Fertigstellung des Kreuzes Bochum-West und dem zeitgleichen 6-streifigen...

  • Graffitis und Farbschmierereien in Ehrenfeld

    "Ich bin der Überzeugung, dass es kein Zufall ist, dass die nächtlichen Angriffen auf S-Bahnen ausgerechnet am S-Bahnhof Ehrenfeld erfolgen. Das Umfeld ist vollständig mit Farbschmierereien verunstaltet und die Verwaltung unternimmt nichts dagegen, erklärt CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt im Nachgang einer Anfrage, die er vergangene Woche im städtischen Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung gestellt hat (siehe Anlage). "Gut gestalteten, künstlerisch wertvollen Graffitis steht die...

  • Wohnungspolitik in Bochum - Mitschke: Schwenk bestätigt CDU-Kritik

    Der Schwenk in der städt. Wohnungsbaupolitik wird von der CDU-Ratsfraktion ein-hellig begrüßt. Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender, verweist auf die jahre-langen Diskussionen um die restriktive Baulandpolitik von SPD und Grünen und die gleichermaßen restriktiven Baugenehmigungsverfahren unter Stadtbaurat Kratzsch (SPD).

    Ergebnis ist ein dramatischer Verlust an Wohnbevölkerung, an Einnahmen der Stadt und an Kaufkraft. Bochum ist -  so Düsseldorfer...

  • Umweltausschuss sagt JA zur Internationalen Gartenschau

    „Eine Internationale Gartenausstellung in der Metropole Ruhr ist die Chance, weiter am Image der Region zu arbeiten, sowie die Zusammenarbeit der Kommunen in einem weiteren Tätigkeitsbereich voranzubringen. Das sieht auch der Umweltausschuss der Stadt Bochum so, der sich in seiner letzten Sitzung für die Regionale Bewerbung aussprach“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt aus der Sitzung.

    Bochum ist derzeit nicht als Großstandort in der Bewerbung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)...

  • Städtisches Förderprogramm Lärmschutzfensterprogramm - Ja zu Lärmschutz! Ja zu privatem Engagement!

    „Lärmschutz ist eine Pflichtaufgabe für die Kommune. Die CDU hat stets gefordert, dass Lärmschutz nicht nur aus Fahrverboten bestehen darf. Daher begrüßt die CDU-Fraktion das jetzt von der Verwaltung vorgelegte Programm zur Förderung des Einbaus von Lärmschutzfenstern in Privatgebäude“, berichtet Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.

    Am Donnerstagnachmittag hat der Umweltausschuss die Richtlinie eines kommunalen Förderprogramms zum Lärmschutz...

  • Verwaltung plant Abriss des BVZ

    Sehr verwundert über die Aussagen des Oberbürgermeisters, die Verwaltung plane den Abriss des Bildung- und Verwaltungszentrums (BVZ) und die Anmietung von Räumlichkeiten in dem neuen Stadtquartier Viktoriastraße, zeigt sich die CDU-Ratsfraktion. Dass die politischen Entscheidungsträger über die Medien und über eine Mitarbeiterinformation von den Überlegungen erfahren, ist eine nicht zu akzeptierende Umgangsform des neuen Oberbürgermeisters dem Rat gegenüber.

    „Dem...

  • Die Stadt Bochum bekommt den dritten Klimaschutzbeauftragten

    „Nice to have – schön zu haben“, beurteilt Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) die Einstellung eines dritten Klimaschutzbeauftragten durch die Stadt Bochum. „Es wäre auch wirklich ein Schnäppchen, diesen für nur 9 % der Personalkosten und 62,5 % der Sachkosten vier Jahre lang finanziert zu bekommen“, legt Dirk Schmidt aus der Verwaltungsvorlage dar.
    „Wir begrüßen das zugrundeliegende Förderprogramm der Bundesregierung. Aber für die CDU stellt sich die Frage, ob die Stadt...

  • CDU Bochum lobt 20. Bürgerpreis aus

    Der CDU Kreisverband Bochum vergibt im Jahre 2016 zum 20. Mal seinen „CDU-Bürgerpreis“. Mit dieser Auszeichnung will er das besondere Engagement von Gruppen, Organisationen, Verbänden und Einzelpersonen für die Stadt Bochum und ihre Bürger/innen ehren. Der Preis ist mit 1.000,00 € dotiert und wird während eines Empfangs übergeben. Vorschlagsberechtigt sind alle Bochumer/innen sowie Verbände und Organisationen mit Aktivitäten im Stadtgebiet. Die Vorschläge müssen bis...

  • CDU Bochum ehrt langjährige Mitglieder

    Am Freitag den 2. Oktober fand der alljährliche Jahresempfang der CDU Bochum zum Tag der Deutschen Einheit im Wassersaal in Bochum-Stiepel statt. „Bereits zum 25. Mal jährt sich die Vollendung der Deutschen Einheit. Mittlerweile ist es auch eine gute Bochumer Tradition geworden, dass die CDU als Partei der Deutschen Einheit, diesen wichtigsten Moment der deutschen Nachkriegsgeschichte zum Anlass für Ihren Jahresempfang nimmt.“ eröffnete der Kreisvorsitzende Christian Haardt...

  • Dennis Radtke in den Bundesfachausschuss Europa berufen

    Der Bochumer CDU Politiker Dennis Radtke(35), der bei den Europawahlen im Mai den Einzug in das Parlament knapp verpasst hat, wurde vom CDU Bundesvorstand in den Bundesfachausschuss Europa berufen.
    Die Bundefachausschüsse der CDU bestehen aus CDU internen und externen politischen Experten, um den Parteivorstand zu einzelnen Themen inhaltlich zu beraten.
    "Ich freue mich sehr für Dennis Radtke, dass er vom Parteivorstand für diese wichtige Funktion benannt worden ist. Das zeigt, dass...

Mitteilungen der Kreispartei

CDU Bürgerpreis
Preisverleihung des 19. CDU Bürgerpreises 2015

Der CDU Kreisverband Bochum vergibt im Jahre 2016 zum 20. Mal seinen „CDU-Bürgerpreis“. Mit dieser Auszeichnung will er das besondere Engagement von Gruppen, Organisationen, Verbänden und Einzelpersonen für die Stadt Bochum und ihre Bürger/innen ehren. Der Preis ist mit 1.000,00 € dotiert und wird während eines Empfangs übergeben.

Alexandre Ndjeng Biyouha, Vorsitzender Planet Afrika

"Solange die wirtschaftlichen Umstände in Afrika nicht besser werden Afrikaner zu uns kommen. Sie haben Zuhause keine Hoffnung mehr für sich und ihre Zukunft", erläuterte Alexandre Ndjeng Biyouha den Besuchern einer Veranstaltung der Union der Vielfalt (UdV) am Dienstagabend auf Zeche Holland.

Mitgliederehrung
Der Landesvorsitzende Armin Laschet MdL ehrt langjährige Mitglieder der CDU Bochum

Am Freitag den 2. Oktober fand der alljährliche Jahresempfang der CDU Bochum zum Tag der Deutschen Einheit im Wassersaal in Bochum-Stiepel statt.

Mitteilungen der Ratsfraktion

Ulrich Küpper, Schulpolitischer Sprecher

Diese Frage stellte Ulrich Küpper, Schulpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, im Laufe der Debatte um die Änderung der Elternbeitragssatzung der Schulbetreuung in der heutigen Sitzung des Rates.

Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender


„Verdi hat Recht“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Haardt, „wenn die Gewerkschaft feststellt, dass es massive Versäumnisse bei der Personal- und Ausbildungspolitik in der Stadt gegeben hat.“ Die CDU fordert seit Jahren ein Personalentwicklungskonzept, das diesen Namen auch verdient. Ein Konzept, mit dem eine umfangreiche Aufgabenuntersuchung und Aufgabenkritik einhergeht. Nur so kann eine vernünftige Personalplanung erfolgen, die sicherstellt, dass einerseits ausreichend Personal für die jeweiligen Aufgaben zur Verfügung steht, andererseits aber Arbeiten nicht doppelt und dreifach durchgeführt werden und Verwaltung sich auf die notwendigen Aufgaben beschränkt. „Die rot-grüne Verweigerungshaltung bei der Forderung nach einer derartigen Untersuchung und die Unfähigkeit der Stadtspitze bei der Personalplanung sind eine wesentliche Ursache für den Istzustand“, so Haardt weiter. „Der Fisch stinkt vom Kopfe her!“

„Nach allen Erfahrungen und Untersuchungen, die es zum Thema Krankenstand gibt, spricht viel dafür, dass eine schlechte Grundstimmung, ein schlechtes Betriebsklima und schlechte Personalführung mitursächlich für den hohen Krankenstand sind“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke. Nicht anders zu verstehen ist aus Sicht der CDU-Fraktion auch der Hinweis des Personalrates auf eine „desolate Personalführung“. Polemik - so Mitschke - beantwortet nicht die Frage, warum täglich mehr als 500 Mitarbeiter fehlen.

Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender

Mit einer Anfrage in der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses will die CDU-Fraktion von der Verwaltung erfahren, ob der Krankenstand der Mitarbeiter der Stadt Bochum tatsächlich im zweistelligen Prozentbereich liegt. Das würde bedeuten, dass der Krankenstand erheblich über dem Krankenstand anderer Städte bzw. über dem allgemeinen durchschnittlichen Krankenstand liegen würde.

Abgeordneten-Info

Regelmäßig informiert der Landtagsabgeordnete Christian Haardt mit den "Themen der Woche" über Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion.

 

In den kommenden Wochen und Monaten stehen viele wichtige innenpolitische und europäische Vorhaben an. Wir müssen als starkes Land in der Mitte Europas ein Anker der Stabilität bleiben, wie uns gerade der Blick auf die aktuellen Entwicklungen in Österreich wie der Türkei lehrt.

Wir senden in dieser Woche ein klares Signal an die Menschen aus Marokko, Algerien und Tunesien, die nahezu ausschließlich aus ökonomischen Motiven nach Deutschland kommen: Es lohnt sich nicht, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen. Die drei Länder werden als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Damit kann das Asylverfahren schneller durchgeführt werden und die Ausreise nach einem ablehnenden Bescheid zügiger erfolgen.
Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Kapazitäten den tatsächlich Verfolgten zu Gute kommen, die ihre Heimat infolge von Krieg oder Verfolgung verlassen und um ihr Leben fürchten. Die Erfahrung mit den Balkanstaaten zeigt, dass eine Einstufung als sicherer Herkunftsstaat unmittelbare Konsequenzen hat: Die Asylbewerberzahlen aus den Westbalkanstaaten sind seitdem drastisch zurückgegangen, seit Sommer 2015 um 90 Prozent.

Regelmäßig informiert der Landtagsabgeordnete Christian Haardt mit den "Themen der Woche" über Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion.

 

Regelmäßig informiert der Landtagsabgeordnete Christian Haardt mit den "Themen der Woche" über Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion.

 

I. Aktuelle Themen

Europa und USA brauchen verlässliche Zusammenarbeit

Auf der größten Industriemesse der Welt in Hannover zeigen in dieser Woche über 5.200 Aussteller aus 75 Ländern neueste Produktionstechnik für die Fabrik von morgen. Die Hannover Messe 2016 zeigt, wie die Industrie 4.0 sich über Unternehmens- und Branchengrenzen hinweg immer weiter vernetzt.

Partnerland in diesem Jahr sind die USA, die den Stellenwert der Industrie wiederentdeckt haben und diesen Wirtschaftssektor kräftig ausbauen wollen. US-Präsident Obama hat bei seinem fünften Deutschlandbesuch die besonderen Beziehungen zu Europa hervorgehoben und die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit mit und in der Europäischen Union betont. Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bietet uns die Chance, sich die zukünftigen Standards für Ex- und Importe nicht von den USA und Asien diktieren zu lassen, sondern mitzugestalten. Wenn die USA aber nur mit anderen Wirtschaftsregionen Freihandelsabkommen abschließen, werden unsere exportorientierten Unternehmen in diesen Handelsräumen investieren statt in Deutschland und Europa.

Weitere Beiträge

Bild am Unterwerk Langendreer Markt

Die CDU-Fraktion Bochum Ost war am vergangenen Freitag den 21.Mai 2016 bei der offiziellen Präsentation und Übergabe des ca. 28m² großen Kunstwerks am Marktplatz Langendreer durch BOGESTRA und

Vorstand des Ortsverbandes

Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Bochum-Mitte/Innenstadt vom 26.04.2016 wurde der bisherige Vorsitzende Arnd Möhring erneut zum Vorsitzenden gewählt.

Stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes ist wieder Ralf Bierwirth-Kropp.

Auf Einladung  der Gemeinde D.I.T.I.B. besuchten die Ratsmitglieder Elke Janura und Karl-Heinz Christoph das diesjährige Kermes - Fest der D.I.T.I.B. Gemeinde in Langendreer. Wir wurden herzlichst empfangen. Es erwartete uns ein reichhaltiges Programm und die Köstlichkeiten der türkischen Küche. Auch politische Gespräche kamen nicht zu kurz.

 

Diskussionsabend der Frauenunion mit Daniela Arendt zum Thema Sterbehilfe

Frau Dr. Renate Sommer MdEP

Montag, den 9. Mai 2016 -Europa-Frühstück mit Dr. Renate Sommer MdEP-

Zu Ehren und zum Gedenken des 66. Tags nach der Initialzündung zu Europa, der heutigen Europäischen Union, der damaligen Montanunion, veranstaltete die Senioren-Union Bochum ein Europa-Frühstück mit unserem Gast, der Europaabgeordneten Frau Dr. Renate Sommer MdEP.

40 SU-Mitglieder und Gäste sind der Einladung gefolgt, nach einem reichlichen Frühstücksbüfett in der Gaststätte Klosterhof in Bochum-Stiepel, hat uns Frau Dr. Sommer aus 1. Hand über die Europapolitik in Brüssel und Luxemburg berichtet.

Im Anschluss fand noch eine rege Diskussion statt, alle noch offenen Fragen beantwortete uns Frau Dr. Sommer, so konnten wir anschließend den schönen Sonnentag mit neuen Erkenntnissen noch genießen.

gez. R.-R. Bloser